Allgemeine Gesch?ftsbedingungen 1. Gegenstand der nachfolgenden Bedingungen sind Vertr?ge zwischen Robert Urban, im folgenden "urbanWeb.de" genannt und seinen Vertragspartnern, im folgenden "Kunden" genannt. Vertr?ge kommen ausschlie?lich auf der Grundlage nachstehender Bedingungen zustande. Der Kunde erkennt diese Bedingungen bei Auftragserteilung ohne Ausnahme an. 2. Alle Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders gekennzeichnet. 3. urbanWeb.de ist berechtigt, die Preise jederzeit nach vorheriger schriftlicher Ank?ndigung, auch in Form von E-Mail m?glich, innerhalb einer Frist von 3 Monaten zu ver?ndern. Im Falle einer Preis?nderung zum Nachteil des Kunden steht dem Kunden ein Sonderk?ndigungsrecht bei K?ndigung binnen 14 Kalendertagen nach Erhalt der Preis?nderung zu. 4. Vertr?ge werden auf unbestimmte Dauer geschlossen. Sie k?nnen von jedem Vertragspartner mit einer Frist von 8 Wochen zum Quartalsende gek?ndigt werden. Etwaige Vorauszahlungen werden nicht zur?ckerstattet. 5. Hat der Kunde eine Domainadresse (http://www.domainname.xx> beantragt, so verbleibt diese im K?ndigungsfall in seinem Besitz, der hierf?r notwendige KK-Antrag muss noch w?hrend der Vertragslaufzeit erfolgen. 6. Die f?r eine nicht .de Domain f?llige - in der Regel 2-J?hrige - Registrierungs- und Verwaltungsgeb?hr ist im voraus f?llig und kann im K?ndigungsfall nicht erstattet werden. Die .de Domains werden monatlich berechnet und unterliegen einer monatlichen K?ndigungsfrist. 7. Rechnungen f?r die monatlichen Nutzungsentgelte werden im voraus berechnet. Alle Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen - falls nicht anders angegeben - zur Zahlung f?llig. Im Verzugsfall ist urbanWeb.de berechtigt, die Internet-Pr?senz bzw. die E-Mail Accounts des Kunden nach Vorank?ndigung zu sperren und nach der 3. Mahnung den Vertrag fristlos zu k?ndigen. Im Falle der fristlosen K?ndigung aufgrund des erheblichen Zahlungsverzuges fallen alle Rechte der Internetpr?senz - auch Inhalte und eventuell bestehende Domainrechte - an urbanWeb.de bis zur vollst?ndigen Deckung im Werte der ausstehenden Betr?ge. 8. Der Kunde darf mit Inhalt, verfolgtem Zweck oder Form nicht gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland oder die guten Sitten versto?en. Bei Zuwiderhandlung ist urbanWeb.de berechtigt, die Annahme von Internet-Seiten zu verweigern, Seiten zu l?schen und den Zugang gegebenenfalls ohne vorherige Vorank?ndigung zu sperren. urbanWeb.de ?bernimmt hiermit keine Pr?fungspflicht. Der Kunde haftet bei Verst??en gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland oder die guten Sitten, f?r jeden hieraus entstehenden direkten oder indirekten Schaden, auch des Verm?gensschadens. 9. F?gt der Kunde b?swillig aber auch ohne sein Wissen urbanWeb.de erhebliche Sch?den zu, ist urbanWeb.de nicht nur zur fristlosen K?ndigung berechtigt sondern kann auch Schadenersatz vom Kunden einfordern. Bei einer fristlosen K?ndigung in den genannten Gr?nden werden dem Verursacher/Kunden eine Bearbeitungspauschale von 150 Euro in Rechnung gestellt. 10. F?r die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte kann urbanWeb.de nicht haftbar gemacht werden. Die Pr?fung auf Verletzung dieser Rechte obliegt dem Kunden. 11. urbanWeb.de ?bernimmt keine Gew?hr f?r die korrekte Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden oder die Verf?gbarkeit einer bestimmten Leistung, es sei denn urbanWeb.de f?llt Vorsatz oder grobe Fahrl?ssigkeit zur Last. F?r mittelbare Sch?den und Folgesch?den, sowie f?r entgangene Gewinne, haftet urbanWeb.de nur bei Vorsatz. 12. Im Falle von technischen Problemen, vor allem Problemen durch h?here Gewalt, welche die Weiterf?hrung des Vertrages nicht erm?glichen, ist urbanWeb.de berechtigt Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu k?ndigen. Bereits f?r den laufenden Monat erhobene Kosten oder Domainkosten werden in diesem Fall erstattet. Ein Anspruch auf Haftung daraus entstehender mittelbarer Sch?den oder Folgesch?den, sowie f?r entgangenen Gewinn, besteht nicht. 13. Ein gro?er Teil der Kommunikation mit unseren Kunden werden per E-Mail abgewickelt - daher gelten diese Vereinbarungen: Die Informationen die wir per E-Mail versenden sind ausschlie?lich f?r die adressierte Person oder Organisation bestimmt und k?nnten vertrauliches und/oder privilegiertes Material enthalten. Personen oder Organisationen, f?r die diese Informationen nicht bestimmt sind, ist es nicht gestattet, diese zu lesen, erneut zu ?bertragen, zu verbreiten, anderweitig zu verwenden oder sich durch sich veranlasst zu sehen, Ma?nahmen irgendeiner Art zu ergreifen. Sollten Sie Nachrichten irrt?mlich erhalten, bitten wir Sie, sich mit dem Absender in Verbindung zu setzen und das Material von Ihrem Computer zu l?schen. Wir weisen darauf hin, dass derartige Nachrichten mit und ohne Zutun von Dritten verloren gehen, ver?ndert oder verf?lscht werden k?nnen. Herk?mmliche E-Mails sind nicht gegen den Zugriff von Dritten gesch?tzt und deshalb ist auch die Vertraulichkeit unter Umst?nden nicht gewahrt. Wir haften deshalb nicht f?r die Unversehrtheit von E-Mails nachdem sie unseren Herrschaftsbereich verlassen haben und k?nnen Ihnen hieraus entstehende Sch?den nicht ersetzen. Sollte trotz der von uns verwendeten Virus-Schutz-Programmen durch die Zusendung von E-Mails ein Virus in Ihre Systeme gelangen, haften wir nicht f?r eventuell hieraus entstehende Sch?den. 14. F?r den Vertrag oder ?nderungen gilt das Schrifterfordernis, auch f?r dessen Aufhebung. Das Schrifterfordernis kann auch durch E-Mail behalten werden. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, so bleiben die ?brigen hiervon unber?hrt. 15. ?nderungen an dieser AGB wird urbanWeb.de Bestandskunden grunds?tzlich im Voraus ank?ndigen. Im Falle einer AGB-?nderung zum Nachteil des Kunden steht dem Kunden ein Sonderk?ndigungsrecht bei K?ndigung binnen 14 Kalendertagen nach Erhalt der AGB-?nderungsmitteilung zu. 16. Nebenabreden bed?rfen der Schriftform. F?r diesen Zweck gen?gt auch eine authentifizierte E-Mail. 17. Gerichtsstand f?r beide Vertragspartner ist D?sseldorf. Es gilt ausschlie?lich deutsches Recht.